Alles Wissenswerte über Meinungsfreiheit

25 Juni, 2020
Meinungsfreiheit bedeutet, dass alle Menschen das Recht haben sollten, sich ungehindert auszudrücken und zu entfalten. Allerdings ist dies ein Recht mit zahlreichen Einschränkungen, insbesondere wenn die Ausübung mit den Rechten anderer Menschen kollidiert.
 

Damit Demokratie, Dialog und Entwicklung voranschreiten können, bedarf es in der Gesellschaft eines entscheidenden Elementes: der Meinungsfreiheit. Es handelt sich um ein universelles Recht, das jedem Menschen zusteht. Daher sollten alle Menschen das Recht haben, ihre Meinung zu äußern und sie frei auszudrücken.

Laut den Vereinten Nationen (UN) ist Meinungsfreiheit ein Menschenrecht, das im Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist. Dieses Grundrecht legt folgendes fest:

“Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.”

Wir möchten in unserem heutigen Artikel analysieren und aufzeigen, dass Meinungsfreiheit die Grundlage jeder demokratischen Gesellschaft ist. Diese Tatsache wird offensichtlich auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anerkannt. Darüber hinaus ist dieses Grundrecht auch Teil des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und wird im UN-Menschenrechtsausschuss detailliert beschrieben.

Meinungsfreiheit - Definition
 

Was genau bedeutet Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit bedeutet, dass alle Menschen das Recht haben, sich ohne Repressionen auszudrücken. Darüber hinaus müssen sie auch dazu in der Lage sein, ungehindert auf Informationen zuzugreifen und diese zu verbreiten.

Folglich geht es bei diesem Recht also auch um die Pressefreiheit, die als “Übermittlung von Informationen durch die Medien ohne vorherige staatliche Kontrolle” definiert ist.

Demzufolge schützt die Meinungsfreiheit Folgendes:

  • Zuerst einmal alle politischen, religiösen, wissenschaftlichen, moralischen und historischen Meinungen.
  • Jede Form des Ausdrucks: mündlich, schriftlich in Worten oder Bildern, Zeichen- und Gebärdensprache, künstlerische Ausdrucksformen usw.
  • Alle Mittel zur Informationsverbreitung wie Tageszeitungen, Poster, Bekleidung, juristische Auseinandersetzungen usw.
  • Jede Meinung oder für Menschen interessante Information über ihre eigenen oder öffentliche Angelegenheiten, Menschenrechte, Journalismus, kulturellen und künstlerischen Ausdruck und religiöse sowie politische Gedanken.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Menschen dieses Recht ausüben können?

Allerdings müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein, damit Menschen tatsächliche und effektive Meinungsfreiheit haben können. Sie müssen dazu in der Lage sein:

  • Mit allen Mitteln jedes Thema zu kommentieren und ihre Meinung darüber zu äußern.
  • Informationen zu suchen, zu finden und weiterzuverbreiten. Denn ohne Informationen kannst du dein Recht auf Meinungsfreiheit nicht ausüben.
 
  • Außerdem müssen Menschen Zugang zu Informationen über ihre Regierung haben, denn dies ist eine grundlegende Voraussetzung, um effektive Politik, die Verteidigung der Menschenrechte und Bekämpfung von Korruption fordern zu können.
  • Darüber hinaus benötigen sie auch Zugang zu unterschiedlichen und unabhängigen Medien, da ein Informationsmonopol oder -Oligopol im Widerspruch zu Chancengleichheit, Diversität und Pluralität steht.
  • Es muss auch einen wirksamen Schutz für Journalisten geben. So kann jede Art von direktem oder indirektem Druck vermieden werden.
  • Des Weiteren muss akademische Freiheit existieren. Dann können Schüler, Studenten, Lehrer und Forscher unabhängig und frei Wissen suchen, verbreiten und neue Erkenntnisse generieren. Ein freigeistiges Modell verhindert Indoktrination.

Darüber hinaus schützt Meinungsfreiheit auch das Recht auf Kriegsdienstverweigerung und bietet die Möglichkeit, nicht mit der “offiziellen” Meinung in Bezug auf militärische Interventionen des Landes übereinzustimmen.

Das Konzept der Zensur

Anti-demokratische Regimes verhindern häufig das Recht auf freie Meinungsäußerung ihrer Bürger, indem sie verschiedene Instrumente zur Zensur einsetzen. In diesem Sinne wird Zensur als Machtinstrument definiert, mit dem die Meinungsfreiheit kontrolliert oder beschränkt wird. Es gibt zwei verschiedene Arten von Zensur: explizite (durch ein Gesetz) oder weniger offensichtliche und implizite Zensur (beispielsweise durch soziale Tabus).

 

Daher ist Zensur auch einer der radikalsten Wege, um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Auch wenn bestimmte Inhalte bereits vor ihrer Veröffentlichung verboten werden, handelt es sich um Zensur.

Obwohl die Meinungsäußerung als solche nicht vorab zensiert werden darf, kann sie dennoch zu weiteren Konsequenzen führen. Niemand kann jemanden davon abhalten, sich zu äußern. Allerdings kann es passieren, dass die Menschen aufgrund bestimmter Aussagen eine Strafe erhalten.

Meinungsfreiheit - Zensur

Grenzen der Meinungsfreiheit

Hieraus wird offensichtlich, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung kein absolutes Recht ist. Der Gesetzgeber kann einer Person beispielsweise verbieten, Verbrechen oder Gewalt zu propagieren und ihn dazu verpflichten, sich für Hass und Diskriminierung zu entschuldigen. Wie du siehst, sind die Grenzen der Meinungsfreiheit dann erreicht, wenn sie mit den Rechten oder Werten anderer Menschen im Konflikt steht.

An dieser Stelle möchten wir auch darauf hinweisen, wie schmal der Grat zwischen legitimer und nicht-legitimer Meinungsäußerung sein kann und wie schwierig diese Abgrenzung ist. Jene, die nur den Zweck verfolgen, die Würde und Rechte der Menschen zu schützen, stoßen an die Grenzen autokratischer Maßnahmen, mit denen die individuelle Meinungsfreiheit eingeschränkt werden soll.

 
  • Berlin, Isaiah (2004) “Dos Conceptos de Libertad”. En Sobre la Libertad. Ed. H. Hardy, y Trad. J. Bayón, 205-255. Madrid: Alianza Editorial.
  • Habermas, Jürgen (2010) “The concept of human dignity and the realistic utopia of human rights” Methaphilosophy v. 41-4, pp. 464-480.
  • Nussbaum, Martha C. (2007) Las Fronteras de la Justicia. Trad. Ramón Villa Vernis y Albino Santos Mosquera. Barcelona, Paidós.