Auf Kaution freikommen - was steckt eigentlich dahinter?
Durch die Gewährung einer Kaution will man sicherstellen, dass die eines Verbrechens angeklagten Menschen unter die Bestimmungen eines besonderen rechtlichen Verfahrens fallen. Die Angeklagten, die gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt werden, kontrolliert man durch diese Maßnahme. Zu einem späteren Zeitpunkt im Verfahren können die Richter dann beurteilen, ob sich der oder die Angeklagte an die Auflagen gehalten hat oder nicht.
Auf Kaution freikommen können wir irgendwo auf der Skala zwischen vollkommener Freiheit und einer Haftstrafe verorten. Rechtsanwälte verstehen unter diesem Konzept eine persönliche Vorsichtsmaßnahme.
Wir merken uns, dass man nur dann auf Kaution freikommen kann, wenn man bestimmte Bedingungen (Meldepflicht, Reiseverbot) akzeptiert.
Warum wird jemand gegen Kaution freigelassen?
Wie wir bereits sagten, stellt eine Kaution eine Sicherheitsleistung dar. Richter verfügen eine Kaution, wenn die hinreichende Sicherheit besteht, dass die angeklagte Person das fragliche Verbrechen begangen hat. Damit Richter die Angeklagten vor und sogar während der Hauptverhandlung überwachen können, ordnen sie gewisse Maßnahmen an. So werden die Angeklagten zum Beispiel vorläufig in Gewahrsam genommen. Das wird auch Untersuchungshaft genannt. Für gewöhnlich wird die persönliche Freiheit sowie die Bewegungsfreiheit der Angeklagten erheblich eingeschränkt.
Allerdings ist es nicht in jedem Fall erforderlich, solch schwerwiegende Maßnahmen zu ergreifen. Wenn Richter davon ausgehen, dass eine Flucht wenig wahrscheinlich ist, werden sie sich auf andere Maßnahmen verständigen. Ein weiterer Grund für eine Sicherheitsleistung liegt darin, weitere unnötig kostenintensive Möglichkeiten zu vermeiden, so wie zum Beispiel die Untersuchungshaft.
Richter fällen ihre Entscheidungen gemäß der konkret vorliegenden Situation. So ist es zum Beispiel sehr unwahrscheinlich, dass ausländischen Häftlingen Kaution gewährt wird. Insbesondere deshalb, weil die Fluchtgefahr oder die Gefahr des “Abtauchens” größer ist.
Die rechtlichen Aspekte und der Zweck
Die Rahmengesetzgebung hinsichtlich von Kautionsleistungen kann von Land zu Land variieren. Für gewöhnlich sind die Abläufe allerdings ähnlich.
Hauptkennzeichen einer Kautionsgewährung sind:
- Instrumentell. Es gibt nämlich eine Verbindung zwischen dem Verbrechen und der angeklagten Person. Die Kaution dient folglich als präventive Maßnahme.
- Vorläufig und änderbar. Dies rührt daher, dass es zu Änderungen kommen kann und Richter jederzeit alternative Maßnahmen während des Prozessgeschehens verordnen können.
- Gerichtliche Kompetenz. Ausschließlich Richter können Entscheidungen darüber fällen, welche Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen sind.
- Vorübergehender Natur. Vorübergehend deshalb, weil die Kautionsgewährung geändert oder beendet wird, wenn sich die Handlungen ändern, wegen derer sie ausgesetzt wurde.
Dieser letzte Gesichtspunkt ist besonders wichtig. Denn Richter müssen Angeklagte auf freien Fuß setzen, wenn sie sich als unschuldig erweisen. Damit sind dann die Vorsichtsmaßnahmen beendet.
Auflagen für die Gewährung der Kaution
Wenn eine Kaution angeordnet wird, können Gerichte in den Vereinigten Staaten eine Kautionszahlung oder den Bürgschaftsschein eines Kautionsbüros verlangen. Richter entscheiden aufgrund der Art und der Schwere des Verbrechens, aufgrund des Status der angeklagten Person und ihrer persönlichen Verhältnisse. Gerichte können auch den Reisepass oder Führerschein der Angeklagten einbehalten.
In bestimmten Situationen müssen die Angeklagten in regelmäßigen Zeitabständen vor dem Richter erscheinen. Diese Kontrollmaßnahme kann ein Gericht anordnen und entscheiden, wie häufig die Angeklagten erscheinen müssen.
Gerichte haben ebenfalls die Befugnis, persönliches Eigentum oder persönliche Gegenstände zu beschlagnahmen. Dabei ist es wichtig zu erwähnen, dass diese Maßnahme für sich keine Vorkehrung darstellt, auch wenn sie präventiven Zwecken dient.
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- “Derecho Jurisdiccional III, Proceso Penal”. Moreno Aroca, J., Gómez Colomer, J.L., Barona Vilar, S., Esparza Leibar, I., Etxebarría Guridi, J.F.
- Ley de Enjuiciamiento Criminal, artículos 528 al 544. https://www.boe.es/buscar/act.php?id=BOE-A-1882-6036.